Ordnung der Wissenschaft





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Aktuelle Nummer

 

Unzureichende Kompetenzen des Senats im reformierten Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg? – Anmerkungen zum Urteil des VerfGH BW vom 14. November 2016

 

Michael Fehling ▪▪▪ Auf die Verfassungsbeschwerde eines Hochschullehrers hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden- Württemberg (VerfGH BW) zentrale Regelungen im dortigen Landeshochschulgesetz (LHG BW) über die Kompetenzen von Rektorat, Hochschulrat und Senat für verfassungswidrig erklärt...

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Die Zukunft wissenschaftlichen Publizierens. Open Access und Wissenschaftsschranke

 

Georg Sandberger ▪▪▪ Die Zukunft des wissenschaftlichen Publizierens und dafür notwendige Veränderungen des Urheberrechts spalten die Wissenschaftsgemeinschaft. Wissenschaftsorganisationen, KMK und Wissenschaftsförderorganisationen unter dem Dach der sog. Allianz haben auf der Ebene des geltenden Rechts Konzepte zur Förderung...

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Hochschul-Selbstverwaltung – Ein Impulsreferat

 

Max-Emanuel Geis ▪▪▪ Jedem im Hochschulbereich Tätigen sollte dieses Phänomen bekannt sein: Dem Urteil zum Niedersächsisches Vorschaltgesetz 1973 und der Hochschullehrer-Entscheidung folgte in den 1990er Jahren die Rechtsprechungskaskade des Bundesverfassungsgerichts, beginnend mit der Entscheidung zur Auflösung der Akademie der Wissenschaften der DDR über die zum „starken Dekan“...

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Führung ausländischer Ehrendoktorgrade in Deutschland

 

Manfred Löwisch/Susanne Lutz ▪▪▪ Die Hochschulgesetze der Länder enthalten heute im Wesentlichen gleich lautende gesetzliche Bestimmungen über die Führung ausländischer Hochschulgrade in Deutschland. Die Bestimmungen unterscheiden zwischen regulären ausländischen Hochschulgraden und ausländischen Ehrengraden. Für die Ersteren ist bestimmt, dass ein ausländischer Hochschulgrad, der von einer nach dem Recht des Herkunftslandes anerkannten Hochschule...

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Veröffentlichungspflicht und Aufgriffsrecht im Lichte der Wissenschaftsfreiheit

 

Manfred Novak ▪▪▪ Die von Art. 17 des österreichischen Staatsgrundgesetzes1 über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger festgeschriebene Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre meint forschungsbezogen in der Essenz die Wahlfreiheit möglicher Handlungsentschlüsse betreffend den Erkenntnisgegenstand, das Erkenntnisziel und die Erkenntnismethode sowie implizit auch...

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„Bezahlen mit Daten“ – Mögliche Auswirkungen des Richtlinienvorschlags über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte auf das nationale Vertrags- und Datenschutzrecht

 

Louisa Specht ▪▪▪ Am 9.12.2015 haben das EU-Parlament und der Rat einen Entwurf für eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte verabschiedet, der Teil der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ist und die größten vertragsrechtlichen Hindernisse für den grenzüberschreitenden Handel mit digitalen Gütern beseitigen soll. Eingeflossen in den Richtlinienvorschlag sind auch...

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Buchvorstellungen:

 

Besprechung der 3. Auflage des von Hartmer/Detmer herausgegebenen Handbuchs für Hochschulrecht

Ulf Palme König ▪▪▪ Das Hochschulrecht als ein bedeutsamer Teil des überwiegend dem öffentlichen Recht zuzuordnenden Wissenschaftsrechts hat in den letzten fünf Jahrzehnten eine rasante Entwicklung erfahren, wenn man bedenkt, dass die Länder erst Ende der 60er/Anfang der 70er Jahre begannen, Hochschulgesetze zu verabschieden, und sich der Bund aufgrund der ihm durch das Grundgesetz eingeräumten Kompetenz entschloss Anfang 1976 ein Hochschulrahmengesetz zu erlassen. Einher gingen...

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Der Hochschulrat – unter besonderer Berücksichtigung der Hochschule als ausschließlicher Körperschaft des öffentlichen Rechts

Patricia Wendel ▪▪▪ Die Dissertation beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines durch Staat und Hochschule besetzten Kollegialorgans einer Hochschule, dem Hochschulmitglieder und Externe angehören und das mit wissenschaftsrelevanten Aufgaben ausgestattet ist. Hierbei wird untersucht, ob ein Verstoß gegen das Demokratische Prinzip im Sinne von Art. 20 Abs. 2 GG, gegen die aus Art. 5 Abs. 3 GG hergeleitete und in Art. 107 SächsVerf festgeschriebene...

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Berichte:

 

Die Novelle zum Arzneimittelgesetz
– Neue Rahmenbedingungen für die Arzneimittelforschung

Andreas Schubert ▪▪▪ Der Bundestag hat am 11. November 2016 die, vergangenen Jahres stark diskutierte,1 Arzneimittelreform verabschiedet. Zum Jahreswechsel ist die Novelle zum Arzneimittelgesetz (AMG) in Kraft getreten. Der folgende Beitrag zeigt die wichtigsten Neuerungen für die medizinische Forschung auf.2 Eingegangen wird hierbei insbesondere auf das neue Registrierungsverfahren für Ethik-Kommissionen, zur Genehmigung einer klinischen Prüfung sowie...

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Ausgegraben:


Die Schulden des Studierenden nach der Kommentierung zum Allgemeinen Preußischen Landrecht

 

C.F. Koch ▪▪▪ § 99. Kein Studierender, er mag der väterlichen oder vormundschaftlichen Gewalt noch unterworfen sein, oder nicht, kann, so lange er auf Universitäten ist, ohne Vorwissen und Konsens des akademischen Gerichts, gültig Schulden kontrahieren, oder...

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