Ordnung der Wissenschaft





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Aktuelle Nummer

 

 

More Than Welcome: A Berlin Call for University Ethics

 

Susanne Baer ▪▪▪ Democracy is under attack, as are human rights outside and inside the academy, and scholars are at risk. The keynote proposes an ethics that calls on universities to truly welcome these scholars, with more than a benevolent gesture. Instead, the university must be the space for a truly cosmopolitan “education” via exchange among equals – which adds Alexander and Caroline to Wilhelm von Humboldt. This allows an “enlightened and active mind … to wander freely and widely”, as “one of the joys and rewards of human existence” – which is the version of the United Nations Committee on such human rights. This commitment to safeguard education...

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Das Verhältnis von Steuerung, Freiheit und Partizipation in der Hochschulorganisation aus verfassungsrechtlicher Sicht

 

Ute Mager ▪▪▪ Seit den 1990er Jahren hat sich die Hochschulorganisation in den Bundesländern unter dem Einluss von New Public Management Konzepten und dem Schlagwort von der Stärkung der Hochschulautonomie erheblich ausdiferenziert. Das Bundesverfassungsgericht betont in ständiger Rechtsprechung den weiten Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers. Die Frage, der hier nachzugehen ist, lautet, inwieweit das Verfassungsrecht, namentlich die Wissenschatsfreiheit, Steuerung und Partizipation in der Hochschulorganisation determiniert...

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Privathochschulfreiheit – auch bei der Organisation der Leitungsebene?

 

Thomas Würtenberger ▪▪▪ Private Hochschulen zu gründen und staatlich anerkennen zu lassen, lag bis Mitte des 20. Jahrhunderts außerhalb der bildungspolitischen Vorstellungen. Es galt das Diktum aus dem Preußischen Allgemeinen Landrecht: „Schulen und Universitäten sind Veranstaltungen des Staates“. Dies hat sich grundlegend geändert. Es gibt einen gesellschatlichen und politisch-rechtlichen Wandel zu einem Hochschulsystem, das dem Gedanken der Subsidiarität verplichtet ist. Die Bildungsangebote des staatlichen Hochschulsystems werden durch staatlich anerkannte private Hochschulen ergänzt...

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Mit überlegter und prophetischer Entschlossenheit. Aspekte der Neuausrichtung kirchlicher Universitäten und Fakultäten gemäß Veritatis gaudium

 

Christoph Ohly ▪▪▪ Die bekannte „Regensburger Vorlesung“, die Papst Benedikt XVI. am 12.9.2006 an seiner ehemaligen Wirkungsstätte als Universitätsprofessor hielt, gehört ohne Zweifel zu den historisch bedeutsamen Texten heutiger Philosophie und Theologie. Sie hat im doppelten Sinne viel in Bewegung gebracht. Neben einer neuen bedeutsamen Etappe im Dialog zwischen Vertretern der Katholischen Kirche und Gelehrten der islamischen Welt vermochte sie mit Blick auf die Beziehung von Glaube, Vernunt und Universität einen Anstoß zu setzen, der in der Apostolischen Konstitution Veritatis gaudium von Papst Franziskus über die kirchlichen Universitäten und Fakultäten vom 27.12.2017 eine erkennbare Aufnahme und Umsetzung erfahren hat...

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Konsequenzen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Dritten Numerus-Clausus-Urteil vom 19.12.2017 aus anwaltlicher Sicht

 

Robert Brehm▪▪▪ Der dem Aufsatz zugrundeliegende Vortrag im Rahmen des Hochschulrechtstages am 15. 05. 2018 in Erlangen knüpt an eine vorhergehende Publikation1 des Verfassers an, welche das Urteil des BVerfG vom 19.12.20172 zur küntigen Ausgestaltung des Studienzulassungsrechts, insbesondere zum küntigen Recht der Vergabe von Studienplätzen in den medizinischen Studiengängen ausführlich bewertet. Aufgrund der mehr als 40-jährigen Erfahrung des Referenten auf dem Gebiet des Studienzulassungsrechts und der Kenntnis der Praxis der Vergabeverfahren...

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Status und Alter in der akademischen Selbstverwaltung

 

Silvia Pernice-Warnke ▪▪▪ Lässt sich von einer „Gerontokratie“ an Hochschulen sprechen, wird die akademische Selbstverwaltung also zu sehr von Älteren dominiert? Sollte Jüngeren mehr Einluss in den Hochschulgremien eingeräumt werden, weil dies innovative Impulse und ein Aubrechen gefestigter, vielleicht teilweise auch überkommener, Strukturen verspricht, weil es eine Mitwirkung derjenigen, die von zukuntsbezogenen Entscheidungen an Hochschulen am längsten betrofen sind, garantiert? Könnte auf diesem Wege „Generationengerechtigkeit“ an den Hochschulen hergestellt werden? Rechtlich gilt es dabei die Frage zu untersuchen, ob Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG, aus dem die Mitwirkungsrechte an der Hochschule abgeleitet werden, eine verstärkte Mitwirkung Jüngerer ge- oder gerade verbietet oder ob das Kriterium “Alter“ insoweit keine Rolle spielen kann...

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Urteilsbesprechung:

Der Rechtsweg beim Konkurrentenrechtsstreit um eine durch privaten Dienstvertrag zu besetzende Stelle – OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19.1.2018,

2 E 10045/18 und LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.8.2018, 2 Ta 77/18

 

Cornelia Feldmann ▪▪▪ Sowohl das OVG Rheinland-Pfalz als auch das LAG Rheinland-Pfalz mussten sich zuletzt mit der Frage auseinanderzusetzen, ob bei einem Eilantrag, der auf Sicherung des aus Art. 33 Abs. 2 GG resultierenden Bewerberverfahrensanspruchs gerichtet ist, eine öfentlich-rechtliche oder eine bürgerlich-rechtliche Streitigkeit vorliegt, wenn die Anstellung des küntigen Stelleninhabers in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis erfolgen soll. Beide Gerichte kamen dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen, was einen näheren Blick in die Entscheidungsbegründungen lohnt. Die Entscheidungen sind auch für den Hochschulbereich von wesentlicher Bedeutung, weil zahlreiche Stellen an den Hochschulen nicht (mehr) durch Beamte, sondern von Arbeitnehmern oder freien...

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Fortführung des bisherigen Namens der Partnerschatsgesellschat durch die nicht promovierten Partner bei Ausscheiden des promovierten Namensgebers – Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 8.5.2018, II ZB 27/17

 

Andreas Schubert und Nikolas Eibel ▪▪▪ Der BGH stellt in seiner Rechtsprechung zum Firmenrecht den Doktortitel einem abgeschlossenen Hochschulstudium gleich. Ob diese qualitative Einstufung des Titels im Firmenrecht gerechtfertigt ist, ist zu bezweifeln...

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Bericht:

JurOA-Tagung Frankfurt vom 18. und 19. Oktober 2018

 

Viktor Kurz ▪▪▪ Am 18. und 19. Oktober 2018 fand im „Exzellenzcluster Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität Frankfurt die Tagung „Open Access der Rechtswissenschat – Plicht oder Privatsache?“ statt. Anwesend waren Vertreter eigener Open-Access-Webseiten, Verlage, Vertreter von Bibliotheken, Professoren und sonstige Interessierte. Das Programm kann der Webseite1 entnommen werden. Im Rahmen der Tagung wurde eine Reihe von Beispielen und „best Practices“ aus dem Bereich des Open Access in der Rechtswissenschat vorgestellt...

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Ausgegraben:

TOFU

 

Roland Reuß ▪▪▪Der zunehmende Gebrauch von e-mail hat ein schlimmes, im Bereich der Schrit noch nie dagewesenes Phänomen gezeitigt. Der weitaus größte Teil der Leute, die sich mittels e-mail austauschen, tut das, ohne einen Gedanken darauf zu verschwenden, wie die Post beim Empfänger ankommt. Die Verantwortung für die Wahrnehmung dessen, was man geschrieben hat, wird nicht mehr übernommen. Beim traditionellen Brief war das...

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